专利摘要:
Dieses Fahrzeug hat ein Chassis, welches ein straßen- und feldgängiges Fahrwerk aufweist und an dem frontseitig ein Erntevorsatz angesetzt ist. An der Frontseite des Chassis ist ein Fahrerhaus angeordnet, hinter dem sich, in Fahrzeuglängsrichtung gesehen, auf dem Chassis ein Aufbau mit Verarbeitungsvorrichtungen und Speichern für das aufgenommene Erntegut, eine Biomasse, befindet. Dieser Aufbau ist über eine Fördereinrichtung für die Biomasse mit dem Erntevorsatz verbunden. Um aus der Biomasse eine Energiegewinnung dezentral schon gleich während oder unmittelbar nach der Ernte der Energiepflanzen vornehmen zu können, stellen die Verarbeitungsvorrichtungen und Speicher im Aufbau auf dem Chassis eine Anlage zur Verölung der Biomasse dar. So werden auf dem mobilen Fahrzeug Raffinate, wie Benzin, Diese oder Schweröl, als weiter zu verwendende Energieträger gewonnen.
公开号:DE102004003011A1
申请号:DE102004003011
申请日:2004-01-20
公开日:2005-08-11
发明作者:Hermann Meyer;Eckhardt Siekmann
申请人:Proton Technology I Gr GmbH;Proton Technology Igr GmbH;
IPC主号:A01D43-00
专利说明:
[0001] DieErfindung bezieht sich auf ein selbstfahrendes Erntefahrzeug gemäß dem Oberbegriffdes Patentanspruchs 1.
[0002] SolcheErntefahrzeuge zum Abernten von Feldfrüchten, wie insbesondere auchGetreide, sind unter anderem in Gestalt von Mähdreschern hinreichend bekannt.Derartige Erntefahrzeuge sind grundsätzlich je nach Art ihres Erntevorsatzesauch geeignet zur Aufnahme von nachwachsenden Rohstoffen als Energieträger, densogenannten Energiepflanzen, deren verfügbare und ausnutzbare Energie vonder Konzentration ihrer Biomasse abhängt. Bei biomassereichen Pflanzenzur energetischen Verwertung handelt es sich z.B. um Futterrüben oder Mais.
[0003] Beider Gewinnung von Energie aus Biomasse stellt sich das Problem,wie nach dem Abernten mit den Energiepflanzen weiter verfahren wird.Bekannt sind bislang stationäreAnlagen, in denen aus der Biomasse die Energie gewonnen wird. Dieserfordert den Transport der abgeernteten Energiepflanzen zu einersolchen ortsfesten Anlage, was mit Verkehrsproblemen belastet ist.Zudem ist der Aufbau und der Betrieb einer derartigen Anlage andie Erfüllung behördlicherAuflagen gebunden, die an vielen ansonsten geeigneten Standortennicht realisierbar sind.
[0004] DieErfindung geht deshalb einen anderen Weg. Ihr liegt die Aufgabezugrunde, die Energiegewinnung aus der Biomasse der Energiepflanzendezentral schon gleich währendoder unmittelbar nach der Ernte der Pflanzen vornehmen zu können und dementsprechendein landwirtschaftliches Erntefahrzeug der vorgenannten Art auszurüsten.
[0005] DieseAufgabe wird bei einem selbstfahrenden Erntefahrzeug gemäß dem Oberbegriffdes Patentanspruchs 1 dadurch gelöst, daß die Verarbeitungsvorrichtungenund Speicher im Aufbau auf dem Chassis des Fahrzeugs eine Anlagezur Verölungder Biomasse darstellen.
[0006] Demgemäß handeltes sich bei den genannten Verarbeitungsvorrichtungen und Speichernum Komponenten einer Anlage zur Verölung von Biomasse, die insgesamtauf dem Fahrzeug angeordnet ist, womit es sich um eine mobile Anlagehandelt. Der Grundgedanke der Erfindung liegt also darin, schon gleichbei dem Ernten der Energiepflanzen auf dem betreffenden landwirtschaftlichenFeld auf dem Fahrzeug die Separierung und die Verölung derPflanzenfeststoffe vorzunehmen und die Weiterverarbeitung der flüssigen Pflanzenbestandteilewenn nicht auf dem Fahrzeug selbst so doch in unmittelbarer Nachbarschaftdes Aktionsfeldes des Erntefahrzeugs vorzunehmen.
[0007] VorteilhafteAusgestaltungsmerkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0008] DieErfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung an einem Ausführungsbeispielnoch nähererläutert.Dabei zeigen:
[0009] 1 eineperspektivische Ansicht eines selbstfahrenden Erntefahrzeuges und
[0010] 2 eineperspektivische Ansicht eines Begleitfahrzeugs für das Erntefahrzeug gemäß 1.
[0011] Imeinzelnen weist das selbstfahrende Erntefahrzeug nach 1 einChassis 1 auf, an welchem ein straßen- und feldgängiges Fahrwerk 2 angeordnetist. In Fahrzeuglängsrichtunggesehen sitzt an der Frontseite des Chassis 1 ein Erntevorsatz 3,bei dem es sich um ein Maisgebiß oderdergleichen handeln kann. Grundsätzlichist es mit dem neuen Fahrzeug auch möglich, flüssige Biomasse aufzunehmen unddarauf zu verarbeiten, so kann anstelle des Erntevorsatzes 3 oderin Ergänzungdazu eine anders gestaltete Aufnahmevorrichtung für die Biomasse vorgesehenwerden. Grundsätzlichsoll das mobile Erntefahrzeug an den Entstehungsplatz der Energiepflanzenoder der sonstigen Biomassen verfahrbar sein, so kann man mit demFahrzeug einen Acker, einen Wald oder eine Kläranlage anfahren, um die Biomassein Gestalt von Pflanzen, Trockensubstanzen und/oder Flüssigkeitenvor Ort aufzunehmen und zu verarbeiten.
[0012] Manövriert wirddas Erntefahrzeug von einem Fahrerhaus 4 aus, welches ander Frontseite auf dem Chassis 1 aufgebaut ist. Hinterdem Fahrerhaus 4 befindet sich auf dem Chassis 1 einAufbau 5, der eine komplette Anlage zur Verölung deraufgenommenen Biomasse beherbergt. Der Aufbau 5 ist in Fahrzeuglängsrichtungvon vorn nach hinten hin so gegliedert, wie es dem fortschreitenden Verölungsprozeß entspricht.So fallen am Ende des Fahrzeugs die gewonnenen Raffinate an, dievorteilhaft in drei Fraktionen, nämlich Benzin, Dieselöl und Schweröl, als weiterverwendbareEnergieträgergewonnen werden.
[0013] DerAufbau 5 auf dem Chassis 1 des Fahrzeugs ist invier Module 6 bis 9 unterteilt, es handelt sichbei diesen Modulen 6 bis 9 um Container, die jeweilssolche Verarbeitungsvorrichtungen und/oder Speicher für die Biomassebeinhalten, die in ihren Funktionen zueinander passen oder voneinanderabhängigsind, soweit es die fürden Verölungsprozeß zu treffendenMaßnahmenbetrifft.
[0014] Dieeinzelnen Module 6 bis 9 sind je für sich gesehenautark ausgebildet, was bedeutet, daß sie jeweils eine eigene Energieversorgung,eine eigene Steuereinrichtung und/oder eine eigene Antriebsmaschineaufweisen, wobei letztere je nach den Erfordernissen ausgelegt ist.So kann es sich bei der Antriebsmaschine um einen Verbrennungsmotorhandeln, dem ein elektrischer Generator für die Energieversorgung nachgeordnetsein kann. Die Steuereinrichtung jedes Moduls 6 bis 9 istso ausgeführt,daß siemit den Steuereinrichtungen der jeweils anderen Module 6 bis 9 kommunizierenkann, um die in den Modulen 6 bis 9 vorzunehmendenVerfahrensabläufe aufeinanderabstimmen zu können.
[0015] Desweiteren ist jedes der Module 6 bis 9 mit mechanischenund/oder elektrischen Schnittstellen ausgestattet, wobei insbesonderedie mechanischen Schnittstellen dazu dienen, in das einzelne Modul 6 bis 9 denjeweiligen Biomassenanteil einzugeben und auch aus dem Modul wiederabgeben oder entnehmen zu können.
[0016] AlleModule 6 bis 9 sind miteinander dimensionsgleich.Die Adaptionsflächeauf dem Chassis 1 zur Aufnahme der Module 6 bis 9 kanndeshalb in einzelne Rasterflächengegliedert sein, die an den einheitlichen, vorzugsweise rechteckigenGrundriß derModule 6 bis 9 angepaßt sind.
[0017] Inder Regel wird man mit den vier dargestellten Modulen 6 bis 9 für die Durchführung sämtlicher Maßnahmendes Verölungsprozessesauf dem Fahrzeug auskommen. Es könnenauch weniger Module dann erforderlich sein, wenn die aufgenommeneBiomasse trocken ist, wie es bei Stroh der Fall sein kann. Je nachdem Volumen der flüssigenBestandteile der Biomasse kann auch eine größere Anzahl von Modulen 6 bis 9 notwendigwerden, um ein ausreichendes Speichervolumen zur Verfügung stellenzu können.
[0018] ImNormalfall werden auf dem betreffenden landwirtschaftlichen Feldvon dem Erntefahrzeug mittels des Erntevorsatzes 3 Energiepflanzenabgeerntet und aufgenommen, die übereine geeignete, in der Zeichnung nicht dargestellte Zuführungsvorrichtung indas erste Modul 6 hinter dem Fahrerhaus 4 eingeleitetwird. Dieses erste Modul beinhaltet eine Verarbeitungsvorrichtung,mit der die zugeführteBiomasse zerkleinert und gepreßtwird. Dadurch wird die Biomasse in einen Feststoffanteil und ineinen Anteil aus Pflanzensäftengetrennt. Zu der Verarbeitungsvorrichtung in dem Modul 6 gehört demgemäß ein Cutterzum Zerkleinern der Biomasse und eine Presse zum Verpressen. Angetriebenwerden diese beiden Aggregate durch einen Verbrennungs- oder Elektromotor,der mit in dem Modul 6 installiert ist. Die Treibstoffversorgungdes Verbrennungsmotors erfolgt zweckmäßig in sogenannter Eigenversorgung über diedurch den Verölungsprozeß gewonnenen Raffinate,wie überdas Dieselöloder das Benzin.
[0019] Daszweite Modul 7, welches in Fahrtrichtung nach hinten hinan das erste Modul 6 anschließt, enthält im wesentlichen einen Speicheroder einen Tank fürdie Pflanzensäfte.Je nach dem anfallenden Volumen der Pflanzensäfte kann es erforderlich sein, indem ersten Modul 6 und/oder in dem zweiten Modul 7 diePflanzensäfteaufzukonzentrieren. Das den Pflanzensäften entzogene Wasser wirdentweder in den Modulen 6, 7 gespeichert oder über einegeeignete Auslaßvorrichtungaus den Modulen 6, 7 abgeführt. Dies empfiehlt sich, weilbestimmte Biomassen einen überwiegendenWasseranteil aufweisen, so hat die als Energieträger in Betracht kommende Futterrübe einenWasseranteil von mehr als 80 %. Der Wasserauslaß aus den Modulen 6, 7 kannvor Ort erfolgen, so wird er gleich von dem abgeernteten Ackerbodenaufgenommen.
[0020] Dasdritte Modul 8, welches an das Speichermodul 7 anschließt, istebenfalls ein Speichermodul, denn hier wird die aus der Biomasseabgesonderte Trockensubstanz gespeichert. Hat die Trockensubstanznoch eine Restfeuchte, die fürden nachfolgenden Verarbeitungsprozeß hinderlich ist, beinhaltet dasModul 8 zusätzlicheine Trocknungseinrichtung.
[0021] Dasvierte und letzte Modul 9 auf dem Fahrzeug ist als "Verölungsmodul" zu bezeichnen. Eswird mit den in dem Modul 8 gespeicherten Trockensubstanzenversorgt und beinhaltet eine diese Feststoffe verarbeitende, miniaturisierteKompaktraffinerie, die auch als "Miniraffinerie" bezeichnet werdenkann. Mit dieser kompakten Einrichtung wird die Verölung der Pflanzenfeststoffevorgenommen und ein fraktioniertes Raffinat erzeugt, dessen Fraktionenaus Benzin, Dieselöloder Schwerölbestehen.
[0022] Dieim Container des Moduls 7 gespeicherten Pflanzensäfte oder Pflanzensaftkonzentrate könnten zwargrundsätzlichauf dem Fahrzeug weiter verarbeitet werden, dies empfiehlt sichjedoch aus Platzgründennicht. Deshalb sind in Ergänzungzu den Modulen 6 bis 9, die auf dem Fahrzeug mitgeführt werden,weitere Module 10 bis 13 vorgesehen, welche 3 veranschaulicht.
[0023] Dieweiteren Module 10 bis 13 haben das gleiche Formatwie die auf dem Fahrzeug mitgeführtenModule 6 bis 9. Sie können deshalb, sofern dies imVerarbeitungsprozeß möglich ist,auch mit denen auf dem Fahrzeug getauscht werden. Die zusätzlichenModule 10 bis 13 sind grundsätzlich ebenfalls mobil, wenngleichsie vorübergehendortsfest am Feld- oder Ackerrand aufgestellt werden können. Die weiterenModule 10 bis 13 sind auf einem eigenen Fahrzeug 14 transportierbar,welches gemäß 2 alsAuflieger konzipiert sein kann. Wichtig ist, daß die weiteren Module 10 bis 13 imArbeitsbereich des Fahrzeugs gemäß 1 verfügbar sindund von diesem angefahren werden können. Denn es wird zum Teileine Überleitungder in den fahrzeugeigenen Modulen 6 bis 9 enthaltenenMedien vorgenommen, die entsprechend in einen der weiteren Containerder Module 10 bis 13 überführt werden. Dies ist auch dannmöglich,wenn die zusätzlichenModule 10 bis 13 auf dem sie transportierendenFahrzeug 14 verbleiben.
[0024] DiezusätzlichenModule 10 bis 13 auf dem Fahrzeug 14 umfassenzwei Speichermodule 10, die mit Tanks ausgestattet sind,um die im Modul 9 des Erntefahrzeugs erzeugten, fraktioniertenRaffinate aufnehmen zu können.Es versteht sich, daß dementsprechenddas fahrzeugeigene Modul 9 mit den Modulen 10 aufdem Zusatzfahrzeug 14 zwecks Flüssigkeitsüberleitung verbunden werdenkann. Ein solches fürdie Speicherung der fraktionierten Destillate vorgesehenes Modul 10 kanngrundsätzlichauch auf dem Fahr zeug gemäß 1 mitgeführt werden.Dies ist besonders dann möglich,wenn auf dem Fahrzeug das Speichermodul 7 für die flüssigen Pflanzenstoffe entbehrlichist, wie es bei ausreichend trockener Biomasse der Fall sein kann.
[0025] Dasweitere Modul 11 auf dem Zusatzfahrzeug 14 istein fürdie Pflanzensäfteoder Pflanzensaftkonzentrate vorgesehenes Speichermodul, die vondem fahrzeugeigenen Modul 7 übernommen werden. Ebenso wiebei den Modulen 10 kann auch bei dem Modul 11 eineSchnellbetankung vorgesehen werden, um die Verweildauer des an diezusätzlichenModule 10 bis 13 herangefahrenen Erntefahrzeugsso kurz wie möglichzu halten.
[0026] Andas Speichermodul 11 fürdie Pflanzensäfteoder Pflanzensaftkonzentrate ist ein Modul 12 angegliedert,in welchem die Verarbeitung der flüssigen Pflanzenbestandteilevorgenommen wird. Es handelt sich bei dem Modul 12 um einsogenanntes Fermentionsmodul, denn darin wird unter Anwendung einesFermentationsverfahrens unter Einsatz von Bakterienkulturen ausden flüssigenPflanzenbestandteilen Methangas erzeugt. Die für das Modul 12 erforderlicheFermentationsanlage ist ebenfalls eine Kompaktanlage, die raumsparendin dem Container des Moduls 12 untergebracht werden kann.
[0027] Dasin dem Modul 12 erzeugte Methangas wird verflüssigt undin dem weiteren Modul 13 auf dem Zusatzfahrzeug 14 gespeichert,welches mit einem entsprechenden Druckgasbehälter ausgestattet ist. DieVerflüssigungdes Methangases erfolgt entweder in dem Fermentationsmodul 12 oderin dem Speichermodul 13.
[0028] Ebensowie die fahrzeugeigenen Module 6 bis 9 sind auchdie wei teren Module 10 bis 13 auf dem Zusatzfahrzeug 14 alsautarke Module ausgebildet und mit einer entsprechenden Energieversorgung,einem kommunizierenden Steuerungssystem und einer gegebenenfallserforderlichen Antriebsmaschine ausgestattet. So können für das Umfüllen von einemModul in ein anderes Pumpen fürden Flüssigkeitstransportbetrieben werden, ebenso wie die Förderanlagen für die Feststoffe.
[0029] AlleContainer, also sowohl die auf dem Erntefahrzeug mitfahrenden Container 6 bis 9 alsauch die Container 10 bis 13 auf dem Zusatzfahrzeug 14 lassensich sämtlichmiteinander fest verkuppeln, dies sowohl in ihrer Längs- alsauch in Querausrichtung. Entsprechend den üblichen Transportcontainern,wie sie als Schiffscontainer verwendet werden, haben die im Grundriß rechteckigenModule 6 bis 13 eine Breite, die einem solchenContainer entspricht. Der Längeeines derartigen Transportcontainers entspricht ein ganzzahligesVierfaches der Längeder Module 6 bis 13, so daß beispielsweise drei odervier dieser Module 6 bis 13 in aneinander angekoppelter Anordnungexakt die Längeeines Schiffscontainers aufweisen. In praktischer Ausführung betragendie Abmessungen der Module 6 bis 13: Länge 3 m,Breite 2,40 m, Höhe2,40 m, womit sich bei vier aneinander angekoppelten Modulen 6 bis 13 inLängsrichtungeine Gesamtlängevon 12 m ergibt bei einer Breite von 2,40 m, was exakt den Abmessungeneines Schiffscontainers entspricht. So kann eine gesamte Anlagen-oder Produktionseinheit in rationeller Weise auch unabhängig vondem Erntefahrzeug nach 1 oder dem Zusatzfahrzeug 14 transportiertwerden, soweit größere Entfernungenzu überbrücken sind,die insbesondere nur auf dem Seeweg zurückgelegt werden können.
权利要求:
Claims (22)
[1] Selbstfahrendes Erntefahrzeug mit einem Chassis,welches ein straßen-und feldgängiges Fahrwerk(2) aufweist und an dem frontseitig ein Erntevorsatz (3)angesetzt ist, wobei auf dem Chassis (1) an dessen Frontseiteein Fahrerhaus (4) angeordnet ist und sich in Fahrzeuglängsrichtunghinter dem Fahrerhaus (4) auf dem Chassis (1)ein Aufbau (5) mit Verarbeitungsvorrichtungen und Speichernfür dasaufgenommene Erntegut, eine Biomasse, befindet, welcher über eineFördereinrichtungfür dieBiomasse mit dem Erntevorsatz (3) verbunden ist, dadurchgekennzeichnet, daß dieVerarbeitungsvorrichtungen und Speicher im Aufbau (5) aufdem Chassis (1) eine Anlage zur Verölung der Biomasse darstellen.
[2] Erntefahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß derAufbau (5) auf dem Chassis (1) aus Modulen (6–9)in Gestalt von Containern besteht, die je für sich funktionseinheitlicheVerarbeitungsvorrichtungen und/oder Speicher der Verölungsanlagebeinhalten.
[3] Erntefahrzeug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,daß jedesder Module (6–9)auf dem Chassis (1) autark ist und demgemäß eine eigene Energieversorgung,Steuereinrichtung und/oder Antriebsmaschine für den Abschnitt des jeweiligenVerfahrensablaufs des Verölungsprozessesaufweist.
[4] Erntefahrzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,daß jedesder Module (6–9)mechanische und/oder elektrische Schnittstellen zum Verknüpfen mitden weiteren Modulen (6–9) hat.
[5] Erntefahrzeug nach einem der Ansprüche 2–4, dadurchgekennzeichnet, daß dieModule (6–9)auf dem Chassis (1) dimensionsgleich miteinander sind.
[6] Erntefahrzeug nach einem der Ansprüche 2–5, dadurchgekennzeichnet, daß dieModule (6–9)auf dem Chassis (1) in Fahrzeuglängsrichtung hintereinanderangeordnet sind, wobei die Funktionen der Vorrichtungen und/oderSpeicher in Fahrzeuglängsrichtungvon vorn nach hinten hin an die aufeinanderfolgenden Verfahrensmaßnahmenzur Durchführung desVerölungsprozessesangepaßtsind.
[7] Erntefahrzeug nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,daß für die Verfahrensmaßnahmen zurDurchführungdes Verölungsprozessesvier Module (6–9)auf dem Chassis (1) vorgesehen sind.
[8] Erntefahrzeug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das inFahrzeuglängsrichtunghinter dem Fahrerhaus (4) anschließende erste Modul (6)Vorrichtungen zum Zerkleinern und Verpressen der Biomasse enthält.
[9] Erntefahrzeug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,daß dasan das erste Modul (6) anschließende zweite Modul (7)einen Speicher fürdie aus der Biomasse herausgepreßten Pflanzensäfte enthält.
[10] Erntefahrzeug nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet,daß daserste Modul (6) und/oder das zweite Modul (7)mit Vorrichtungen zum Konzentrieren der Pflanzensäfte ausgestattetsind.
[11] Erntefahrzeug nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet,daß dasan das zweite Modul (7) anschließende dritte Modul (8)einen Speicher für dieaus der Biomasse im ersten Modul (6) gewonnenen Pflanzenfeststoffeenthält.
[12] Erntefahrzeug nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,daß dasan das dritte Modul (8) anschließende vierte Modul (9)eine miniaturisierte Kompaktraffinerie für die Verölung der Pflanzenfeststoffeenthält.
[13] Erntefahrzeug nach einem der Ansprüche 2–12, dadurchgekennzeichnet, daß inErgänzungzu den auf dem Fahrzeug mitgeführtenModu len (6–9) weitereModule (10–13)für dieSpeicherung und/oder weitere Verarbeitung der Biomassenbestandteile,die bei den auf dem Fahrzeug mitgeführten Modulen (6–9)anfallen, vorgesehen sind.
[14] Erntefahrzeug nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,daß dieweiteren Module (10–13) mitden auf dem Fahrzeug mitgeführtenModulen (6–9)dimensionsgleich sind.
[15] Erntefahrzeug nach Anspruch 13 oder 14, dadurchgekennzeichnet, daß dieweiteren Module (10–13)auf einem Zusatzfahrzeug (14) angeordnet sind.
[16] Erntefahrzeug nach einem der Ansprüche 13–15, dadurchgekennzeichnet, daß dieweiteren Module (10–13)für eineortsfeste Aufstellung benachbart der Erntefläche vorgesehen sind.
[17] Erntefahrzeug nach einem der Ansprüche 13–16, dadurchgekennzeichnet, daß dieweiteren Module (10–13)zumindest ein Speichermodul (10) zur Aufnahme der im viertenauf dem Fahrzeug mitgeführtenModul (9) anfallenden Raffinate umfassen.
[18] Erntefahrzeug nach einem der Ansprüche 13–17, dadurchgekennzeichnet, daß dieweiteren Module (10–13)zumindest ein weiteres, zweites Speichermodul (11) zurAufnahme der im zweiten auf dem Fahrzeug mitgeführten Modul (7) zwischengespeicherten Pflanzensäfte oderPflanzensaftkonzentrate umfassen.
[19] Erntefahrzeug nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet,daß andas zweite Speichermodul (11) der weiteren Module (10–13)ein Modul (12) mit einer Fermentationseinrichtung zur Gewinnungvon Methangas aus den Pflanzensäftenoder Pflanzensaftkonzentraten angegliedert ist.
[20] Erntefahrzeug nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,daß inErgänzungzu dem Modul (12) mit der Fermentationseinrichtung einModul (13) mit einem Druckgasspeicher für das gewonnene Methangas vorgesehenist.
[21] Erntefahrzeug nach Anspruch 19 oder 20, dadurchgekennzeichnet, daß dasModul (12) mit der Fermentationseinrichtung oder das Modul(13) mit dem Druckgasspeicher mit einer Gasverflüssigungseinrichtungausgestattet ist.
[22] Erntefahrzeug nach einem der Ansprüche 13–21, dadurchgekennzeichnet, daß diedie Module (6–13)bildenden Container einen rechteckigen Grundriß haben, dessen Breite gleichder Breite eines genormten Transportcontainers, wie eines Schiffscontainers,und dessen Längeals ganzzahliges Mehrfaches der Länge eines solchen Transportcontainersentspricht, und ferner Kupplungsvorrichtungen an den Modulen (6–13)angeordnet sind, mittels der eine entsprechende Anzahl der Module (6–13)mit der resultierenden Längeeines derartigen Transportcontainers fest miteinander verbindbarist.
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2005-08-11| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
2009-02-05| 8364| No opposition during term of opposition|
2011-12-15| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20110802 |
优先权:
申请号 | 申请日 | 专利标题
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